Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie
eBook - Vom 30. Mai 1853. Nebst ihren gesetzlichen Ergänzungen, Guttentagsche Sammlung preußischer Gesetze
Erschienen am
07.09.2020, 2. Auflage 2020
Beschreibung
Frontmatter -- Vorrede zur ersten Auflage -- Vorrede zur zweiten Auflage -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Historische Einleitung -- 2. Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853 -- § 1. Anwendungsgebiet -- Titel I. Von den Grundlagen der städtischen Verfassung -- § 2. Der Stadtbezirk und seine Veränderung -- § 3. Die Einwohner der Stadt -- § 4. Recht der Einwohner zur Benutzung der Gemeinde Anstalten, Pflicht zur Tragung der Gemeindelaften. Forensen -- § 5. Der Erwerb des Bürgerrechts -- § 6. Verleihung des Bürgerrechts. Ehrenbürgerrecht -- § 7. Verlust und Ruhen des Bürgerrechts -- § 8. Wahlrecht der Forensen und juristischen Personen -- § 9. Die Stadtgemeinden als Korporationen. Selbstverwaltung -- § 10. Willensorgane der Stadtgemeinden -- § 11. Selbftgesehgebungsrecht der Städte (Autonomie). Ortsstatuten -- Titel II. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordnetenversammlung -- § 12. Zahl der Stadtverordneten. Verstärkung der Versammlung -- § 13. Bildung der Wählerabteilungen -- § 14. Einteilung in Wahlbezirke -- § 15. Einteilung der Stadtverordneten auf mehrere Ortschaften -- § 16. Die Hausbesitzer in der Stadtverordnetenversammlung -- § 17. Die Erfordernisse des passiven Wahlrechts -- § 18. Wahlperiode. Ruhen und Verlust des Bürgerrechts in ihren Folgen für die gewählten Stadtverordneten. Grundsätze für die regelmäßige Ergänzung der Stadtverordnetenversammlung -- § 19. Die Wählerliste -- § 20. Berichtigung und Offenlegung der Wählerlisten. Berichtigungsverfahren -- § 21. Die Wahlen. Ergänzungswahlen. Ersatzwahlen -- § 22. Erhaltung der erforderlichen Anzahl von Hausbesitzern in der Versammlung -- § 23. Wahlbekanntmachung und Einladung zur Wahl -- § 24. Zusammensetzung des Wahlvorstandes -- § 25. Die Wahlhandlung -- § 26. Das Wahlresultat -- § 27. Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl. Verfahren betreffend Feststellung der Gültigkeit der Wahl -- § 28. Beginn und Ende der Wahlperiode. Einführung der Gewählten -- Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats -- § 29. Zusammensetzung des Magistrats. Anzahl der Mitglieder -- § 30. Wählbarkeit zum Magiftratsmitgliede -- § 31. Die Wahlperiode. Die regelmäßige Ergänzung der Schöffen -- § 32. Die Wahl der Magistratsmitglieder -- § 33. Die Bestätigung -- § 34. Einführung der Magistratsmitglieder. Der Titel Stadtaltester" -- Titel IV. Von den Versammlungen und Geschäften der Stadtverordneten -- Vorbemerkung zu Titel IV: Allgemeine Abgrenzung der Zuständigkeit des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Historisches -- § 35. Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung. Mitdeschlußfassungsrecht des Magistrats -- § 36. Zustimmungsrecht des Magistrats. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gemeindebehörden. Aufführungsrecht des Magistrats -- § 37. Das Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung: Akteneinsicht; Kontrollausschüffe -- § 38. Dervorftandder Stadtverordnetenversammlung. Protokollführer. Teilnahme des Magistrats au den Sitzungen -- § 39. Zusammenberusung der Stadtverordneten -- § 40. Art und Weise der Zusammenberufung -- § 41. Regelmäßige Sitzungstage -- § 42. Beschlußfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung -- § 43. Verfahren bei der Abstimmung -- § 44. Ausschließung einzelner Stadtverordneten wegen widersprechender Interessen. Prozesse gegen den Magistrat oder dessen Mitglieder -- § 45. Öffentlichkeit der Sitzungen -- § 46. Leitung der Verhandlung. Sitzungspolizei -- § 47. Beschlußbuch. Unterzeichnung der Protokolle. Mitteilung der Beschlüsse an den Magistrat -- § 48. Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -- § 49. Beschlüsse über das Gemeiudevermögen. Begriff und Arten desselben. Sondervermögen -- § 50. Beschlüsse, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegen -- § 51. Die freiwillige Veräußerung von Grundstücken. Lizitation und freihändiger Verkauf -- § 52. Einzugs-, Eintritts- oder Hausstandsgeld, Einkaufsgeld -- § 53. Gemeindesteuern -- § 54. Gemeindedienste -- § 55. Gemeindewaldungen -- Titel V. Von den Geschäften des Magistrats -- Vorbemerkung zu Titel V: Allgemeine Funktionen des Magistrats. Disposition des Titels V -- § 56. Die Geschäfte des Magistrats -- § 57. Sitzungen des Magistrats. Beschlußfähigkeit. Abstimmung. Vorsitz des Bürgermeisters; Beanstandungsrecht desselben. Ausschließung wegen Privatinteresies -- § 58. Die Funktionen des Bürgermeisters: Geschäftsleitung und Beaufsichtigung -- § 59. Die Verwaltungsdepntationen -- § 60. Die Einteilung in Stadtbezirke -- § 61. Der Verwaltungsbericht -- § 62. Die staatlichen Geschäfte des Bürgermeisters -- § 63. Mitwirkung bei dem Erlasse von Polizeiverordnungen -- Titel VI. Von den Gehältern und Pensionen -- Vorbemerkung zu Titel VI: Einordnung der Bestimmungen des KBG. v. 30. 7. 99 -- § 64. Die Besoldungen der Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten -- § 65. Die Pensionen -- Titel VII. Von dem Gemeindehaushalte -- § 66. Der Haushaltsetat -- § 67. Verwaltung nach dem Etat. Etatsüberschreitung -- § 68. Einziehung der Gemeinde-Abgaden und Dienste -- § 69. Die Jahresrechnung -- § 70. Frist für die Feststellung der Jahresrechnung. Mitteilung an die Aufsichtsbehörde -- § 71. Das Lagerbuch -- Titel VIII. Von der Einrichtung der städtischen Verfassung ohne kollegialischen Gemeindevorstand für Städte, welche nicht mehr als 2500 Einwohner haben -- § 72. Besondere Einrichtungen für diese Städte -- § 73. Stellung des Bürgermeisters, der Schöffen und Stadtverordnetenversammlung in diesen Städten -- Titel IX. Von der Verpflichtung zur Annahme von Stellen und von dem Ausscheiden aus denselben wegen Verlustes des Bürgerrechts -- § 74. Verpflichtung zur Übernahme städtischer Ämter. Ablehnungsgründe. Strafen wegen unberechtigter Ablehnung -- § 75. Folgen des Verlustes des Bürgerrechts. Enthebung vom Amte -- Titel X. Von der Oberaufsicht über die Stadtverwaltung -- § 76. Die Aufsichtsbehörde -- § 77. Die Beanstandung -- § 78. Die Zwangsetatisierung -- § 79. Die Auflösung der Stadtverordnetenversammlung -- § 80. Das Disziplinarverfahren bei Dienstvergehen der Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten -- Titel XI. Ausführungs- und Übergangsbestimmungen -- § 81. Bestimmungen zur Ausführung der Städteordnung -- § 82. Übergangsbestimmung für Städte, in denen die Gemeindeordnung v. 21. 3. 1850 eingeführt war -- § 83. Übergangsbestimmung für solche Städte, in denen die Einführung der Gemeindeordnung begonnen, aber nicht vollendet war -- § 84. Rechtsverhältnisse der bisherigen Magistratsmitglieder und Gemeindebeamten -- § 85. Zeitpunkt der Einführung der Städteordnung -- 3. Anhang -- 4. Nachträge -- 5. Alphabetisches Sachregister -- Backmatter
Inhalt
Frontmatter -- Vorrede zur ersten Auflage -- Vorrede zur zweiten Auflage -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Historische Einleitung -- 2. Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853 -- § 1. Anwendungsgebiet -- Titel I. Von den Grundlagen der städtischen Verfassung -- § 2. Der Stadtbezirk und seine Veränderung -- § 3. Die Einwohner der Stadt -- § 4. Recht der Einwohner zur Benutzung der Gemeinde Anstalten, Pflicht zur Tragung der Gemeindelaften. Forensen -- § 5. Der Erwerb des Bürgerrechts -- § 6. Verleihung des Bürgerrechts. Ehrenbürgerrecht -- § 7. Verlust und Ruhen des Bürgerrechts -- § 8. Wahlrecht der Forensen und juristischen Personen -- § 9. Die Stadtgemeinden als Korporationen. Selbstverwaltung -- § 10. Willensorgane der Stadtgemeinden -- § 11. Selbftgesehgebungsrecht der Städte (Autonomie). Ortsstatuten -- Titel II. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordnetenversammlung -- § 12. Zahl der Stadtverordneten. Verstärkung der Versammlung -- § 13. Bildung der Wählerabteilungen -- § 14. Einteilung in Wahlbezirke -- § 15. Einteilung der Stadtverordneten auf mehrere Ortschaften -- § 16. Die Hausbesitzer in der Stadtverordnetenversammlung -- § 17. Die Erfordernisse des passiven Wahlrechts -- § 18. Wahlperiode. Ruhen und Verlust des Bürgerrechts in ihren Folgen für die gewählten Stadtverordneten. Grundsätze für die regelmäßige Ergänzung der Stadtverordnetenversammlung -- § 19. Die Wählerliste -- § 20. Berichtigung und Offenlegung der Wählerlisten. Berichtigungsverfahren -- § 21. Die Wahlen. Ergänzungswahlen. Ersatzwahlen -- § 22. Erhaltung der erforderlichen Anzahl von Hausbesitzern in der Versammlung -- § 23. Wahlbekanntmachung und Einladung zur Wahl -- § 24. Zusammensetzung des Wahlvorstandes -- § 25. Die Wahlhandlung -- § 26. Das Wahlresultat -- § 27. Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl. Verfahren betreffend Feststellung der Gültigkeit der Wahl -- § 28. Beginn und Ende der Wahlperiode. Einführung der Gewählten -- Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats -- § 29. Zusammensetzung des Magistrats. Anzahl der Mitglieder -- § 30. Wählbarkeit zum Magiftratsmitgliede -- § 31. Die Wahlperiode. Die regelmäßige Ergänzung der Schöffen -- § 32. Die Wahl der Magistratsmitglieder -- § 33. Die Bestätigung -- § 34. Einführung der Magistratsmitglieder. Der Titel Stadtaltester" -- Titel IV. Von den Versammlungen und Geschäften der Stadtverordneten -- Vorbemerkung zu Titel IV: Allgemeine Abgrenzung der Zuständigkeit des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Historisches -- § 35. Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung. Mitdeschlußfassungsrecht des Magistrats -- § 36. Zustimmungsrecht des Magistrats. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gemeindebehörden. Aufführungsrecht des Magistrats -- § 37. Das Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung: Akteneinsicht; Kontrollausschüffe -- § 38. Dervorftandder Stadtverordnetenversammlung. Protokollführer. Teilnahme des Magistrats au den Sitzungen -- § 39. Zusammenberusung der Stadtverordneten -- § 40. Art und Weise der Zusammenberufung -- § 41. Regelmäßige Sitzungstage -- § 42. Beschlußfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung -- § 43. Verfahren bei der Abstimmung -- § 44. Ausschließung einzelner Stadtverordneten wegen widersprechender Interessen. Prozesse gegen den Magistrat oder dessen Mitglieder -- § 45. Öffentlichkeit der Sitzungen -- § 46. Leitung der Verhandlung. Sitzungspolizei -- § 47. Beschlußbuch. Unterzeichnung der Protokolle. Mitteilung der Beschlüsse an den Magistrat -- § 48. Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -- § 49. Beschlüsse über das Gemeiudevermögen. Begriff und Arten desselben. Sondervermögen -- § 50. Beschlüsse, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegen -- § 51. Die freiwillige Veräußerung v
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