Beschreibung
Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.
Produktsicherheitsverordnung
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Autorenportrait
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School, Hamburg; Studium der Medizin an der Universität Hamburg; 2015 Promotion (Dr. med., Hamburg); Rechtsreferendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; 2023 Promotion (Dr. iur., HU Berlin); Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bucerius Law School.
