Internet"abzocke", unerbetene Werbeanrufe ("cold calls") und unseriöse Werbeveranstaltungen standen im Zentrum der von der Sektion Konsumentenpolitik des BMASK organisierten Wilhelminenberg-Gespräche 2011. Unseriöse Massengeschäfte wie diese sind ständiges Thema der Konsumentenpolitik. Die Methode ist - und dies im gesamten deutschsprachigen Raum - die gleiche: KonsumentInnen werden durch Gewinn- oder Geschenkversprechen oder durch vermeintlich kostenlose Angebote angelockt. Sie verpflichten sich in der Folge, sehr oft ohne sich dessen bewusst zu sein, ein Entgelt für versprochene und zumeist wertlose oder gänzlich überteuerte Leistungen zu bezahlen. Haben sie die Falle erkannt, ist eine Schadensbehebung kaum möglich, da die Verantwortlichen in aller Regel nicht greifbar sind. Grenzüberschreitendes Agieren, und dies in mafiösen Strukturen, ist eine Technik, die die Rechtsverfolgung erschwert. In welchem rechtlichen Rahmen bewegen sich die "Abzocker", die 'Trickbetrüger der Gegenwart'? Was sind die Erfahrungen bei der Bekämpfung von Internet"abzocke", Werbefahrten und "cold calls"? Wo liegen die Schwachstellen der Bemühungen zur Eindämmung der unseriösen Geschäfte? Mit diesen Fragen beschäftigten sich bei der Tagung ExpertInnen von Verbraucherschutzeinrichtungen, Polizei, Staatsanwaltschaften, Gerichten und Verwaltungsbehörden aus Österreich, Deutschland und der Schweiz. Die Publikation gibt einen Querschnitt über die aktuelle Rechtslage und zeigt wirksame Gegenmaßnahmen auf.

Dr. Ruth Enthofer-Stoisser ist Leiterin der Abteilung III./5 im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz. Mag. Jasmin Habersberger ist Mitarbeiterin der Abteilung III./4 im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.