'The Theory of Geltungsbeendigungsanlass. A Contribution to the Matter of Illegal Non-Legislative Statutes' The commonly accepted dogma of the invalidity (Nichtigkeitsdogma) states that illegal non-legislative statutes are invalid ipso iure. The author questions its legitimacy and shows that the dogma results in constitutional law conflicts. The theory as developed by the author suggests that illegal non-legislative statutes are not invalid ipso iure. Instead, their applicability is to be decided upon by the executive, legislative and judicial branches.

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Hendrik Christian Jürgensen legte nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 2016 die Erste Juristische Prüfung ab. Anschließend arbeitete er dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht von Prof. Dr. Florian Becker, LL.M. (Cambridge). Zeitgleich begann er sein Dissertationsvorhaben mit dem er 2020 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel zum Doktor der Rechte promoviert wurde. Seit Februar 2020 ist er Rechtsreferendar beim Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

»Ausgesprochen lesenswert ist Jürgensens Untersuchung allemal, regt sie doch zur Vergewisserung über Grundfragen verwaltungsrechtlicher Normgeltung und -anwendung an.« Dr. Boas Kümper, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 24/2021

Leseprobe

Einleitung Das Nichtigkeitsdogma – Anlass und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung 1. Die Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit verfassungswidriger formeller Gesetze Einführung – Rechtfertigung der Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit – Die Vernichtbarkeitslehre 2. Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen Einführung – Begriff der Satzung im Kontext untergesetzlicher Rechtsnormen – Gesetz – Dogmatik – Präjudiz – Ergebnis 3. Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells Sanktionsbedürftigkeit rechtswidriger Satzungen? – Anforderungen an ein alternatives Fehlerfolgenmodell 4. Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass Einführung – Geltung und Geltungsverlust – Anwendung und Suspendierung – Rechtswidrige Satzungen und die normvollziehende Verwaltung – Rechtswidrige Satzungen und die Verwaltungsgerichtsbarkeit – Rechtswidrige Satzungen und der Satzungsgeber – Bewertung nach dem Anforderungsprofil 5. Fazit und Zusammenfassung Literatur- und Sachwortverzeichnis