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Die Zange, die nicht kneift.

Der EU-Gemeinsame Standpunkt zu Rüstungsexporten - Chancen und Risiken seiner Überprüfung

Erschienen am 01.09.2012
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783942532426
Sprache: Deutsch
Umfang: 54
Format (T/L/B): 28.0 x 21.0 cm

Beschreibung

Den Kern des EU-Gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexporten aus dem Jahr 2008 bildet ein Kriterienkatalog, der die Genehmigungspraxis von Rüstungsausfuhren einheitlich für alle Länder der EU anleiten soll. Nun steht die Überprüfung des Standpunkts an, und es stellt sich die Frage, ob sich die Übereinkunft zu einem effektiven Rüstungsexportkontrollregime gemausert hat. Wie gehen die einzelnen Staaten, insbesondere Deutschland, mit den Vorgaben um? Wurden Transparenz und Kohärenz gesteigert? Inwieweit wird Lieferungen in problematische Länder Einhalt geboten? Bernhard Moltmann zieht Bilanz. Er benennt die Meriten des Standpunktes, aber auch seine Defizite und lotet das Potenzial für Verbesserungen aus.

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