Staatssicherheit und KSZE-Prozess
MfS zwischen SED und KGB (1972-1989), Analysen und Dokumente der BStU 54, Wissenschaftliche Reihe der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)
Erschienen am
18.02.2019, 1. Auflage 2019
Beschreibung
Das Buch analysiert die Rolle und Wirkung des ostdeutschen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) im Zusammenhang mit dem nach der Unterzeichnung der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) entfachten diplomatischen Prozess (KSZE-Prozess) in Europa und bei dem Versuch der Eindämmung von dessen nachfolgenden Auswirkungen in den Bereichen der Menschenrechte und der menschlichen Kontakte auf die DDR und Osteuropa. Auf der einen Seite unterstützte die MfS-Führung die harte Linie der Partei- und Staatsführung der DDR im KSZE-Prozess, auch gegenüber Moskau. Auf der anderen Seite unterstützte das MfS weitgehend die Forderungen Moskaus gegenüber der SED-Führung zur Abgrenzung der DDR von der Bundesrepublik. Der Minister für Staatssicherheit Erich Mielke agierte normalerweise als Verfechter einer möglichst harten Linie gegenüber der Bundesrepublik innerhalb und außerhalb des KSZE-Prozesses, ob als Vertreter der Interessen der Partei- und Staatsführung der DDR gegenüber Moskau oder als Verfechter der sowjetischen Linie in der SED-Führung im Bündnis mit dem sowjetischen 'Bruderorgan', dem KGB. Die wirtschaftliche Schwäche der Sowjetunion bzw. der DDR, verschärft durch weitere Militärausgaben wegen der Aufrüstung der NATO und insbesondere der USA, führte aber zu Zugeständnissen beider Regimes innerhalb und außerhalb des KSZE-Prozesses, die die Repressionsmöglichkeiten des MfS gegenüber ostdeutschen Oppositionellen bzw. der - nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte entstandenen - Ausreisebewegung erheblich einschränkten. Am Ende konnte das MfS als 'Diener zweier Herren' - die SED-Führung und die Sowjetunion, vertreten durch den KGB - die innenpolitischen Auswirkungen des KSZE-Prozesses wegen der Zugeständnisse seiner beiden Herren an den Westen nicht mehr unter Kontrolle halten.
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Rezension
Das Buch analysiert die Rolle und Wirkung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in dem politischen Prozess, der nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte im August 1975 einsetzte.
Nach der Unterzeichnung der Schlussakte der »Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (KSZE) unterstützte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) einerseits die harte Linie der SED-Führung, auch gegenüber Moskau, indem es die politischen Auswirkungen vor allem in den Bereichen der Menschenrechte einzudämmen versuchte. Andererseits befürwortete das MfS die Forderungen Moskaus gegenüber der DDR, sich von der Bundesrepublik abzugrenzen. Die Autoren zeigen, dass in Folge des politischen Prozesses und der wirtschaftlichen Schwäche beider Regime das MfS die innenpolitischen Auswirkungen nicht mehr unter Kontrolle halten konnte.